Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Bedingungen gelten für Verträge zwischen uns, der SCHOLLWARE SoftwareServices, Inhaber Karlheinz Scholl, Elias-Holl-Straße 4, 90478 Nürnberg, und unseren Kunden.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Überlassung und Nutzung unserer Software, über Dienstleistungen im Zusammenhang damit und über den Verkauf von Hardware. Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Bedingungen des Kunden, die unseren widersprechen, gelten nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder mit der Bereitstellung der Software zustande. Preisangaben auf der Website sind unverbindliche Informationen. Umfang und Preis ergeben sich aus dem individuellen Angebot.

§ 3 Leistungsgegenstand und Nutzungsrechte

Wir überlassen dem Kunden die Software doit!7 zur Nutzung im eigenen Betrieb. Die Lizenz wird je Datenhaltung (Serverlizenz) und je weiterem Arbeitsplatz (Clientlizenz) erteilt. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung.

Der Kunde darf die Software vervielfältigen, soweit dies für die vertragsgemäße Nutzung erforderlich ist, sowie eine Sicherungskopie anlegen. Weitergabe, Vermietung, Unterlizenzierung oder öffentliche Zugänglichmachung bedürfen unserer vorherigen Zustimmung in Textform. Rechte an der Software und an den zugehörigen Unterlagen bleiben bei uns.

§ 4 Bereitstellung, Installation und Einweisung

Die Software wird zum Download bereitgestellt oder auf einem Datenträger übergeben. Installation, Einrichtung und Schulung erfolgen, soweit im Angebot vorgesehen, durch uns oder in Abstimmung mit uns. Der Kunde stellt die erforderlichen Voraussetzungen her: geeignete Hardware, ein unterstütztes Windows-Betriebssystem, ein funktionierendes Netzwerk sowie Zugänge, die wir für die Einrichtung benötigen.

§ 5 Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die gesetzlichen Verzugsfolgen geltend zu machen. Bei Hardware bleibt das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung bei uns.

§ 6 Servicevertrag

Der Servicevertrag umfasst die Bereitstellung von Updates, die Teilnahme an der freien Telefonhotline und die Mitwirkung an der Weiterentwicklung im vereinbarten Umfang. Er hat eine Laufzeit von zwölf Monaten und verlängert sich jeweils um ein weiteres Quartal, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Quartalsende gekündigt wird. Die Kündigung bedarf der Textform. Einzelheiten ergeben sich aus dem gesonderten Servicevertrag, der mit dem Kunden geschlossen wird.

§ 7 Updates und Weiterentwicklung

Wir entwickeln die Software fort und stellen Updates bereit, soweit der Servicevertrag besteht. Ein Anspruch auf bestimmte neue Funktionen oder auf eine bestimmte Zahl von Updates besteht nicht. Wir dürfen Funktionen ändern, wenn dies aus technischen, rechtlichen oder sicherheitsrelevanten Gründen erforderlich ist und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

§ 8 Pflichten und Mitwirkung des Kunden

Der Kunde ist für die Datensicherung vor jedem Update selbst verantwortlich und sichert seine Daten regelmäßig. Er sorgt dafür, dass die eingesetzten Systeme den veröffentlichten Voraussetzungen entsprechen. Zugangsdaten zum Downloadbereich sind persönlich und dürfen nicht weitergegeben werden.

§ 9 Gewährleistung

Wir leisten dafür Gewähr, dass die Software der vereinbarten Beschaffenheit entspricht und sich für die vereinbarte Verwendung eignet. Ist die Leistung mangelhaft, leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung einer mangelfreien Version. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Bereitstellung. Gesetzliche Sonderregelungen für Mängel, die wir arglistig verschwiegen haben, bleiben unberührt.

§ 10 Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden und der Höhe nach auf die vom Kunden im letzten Vertragsjahr gezahlte Vergütung.

Bei Datenverlust haften wir in Fällen einfacher Fahrlässigkeit nur für den Aufwand, der zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre, wenn der Kunde seine Daten vertragsgemäß gesichert hätte. Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist im Rahmen der vorstehenden Begrenzung ausgeschlossen.

§ 11 Höhere Gewalt

Ereignisse, die wir nicht beeinflussen können, etwa Ausfälle von Netzen und Rechenzentren, behördliche Anordnungen oder Streiks, befreien uns für ihre Dauer von der Leistungspflicht.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Nürnberg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; an die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.

Stand: 14. November 2026